Klimadividende

Definition

Als Klimadividende wird die Forderung bezeichnet, staatliche Einnahmen aus der Treibhausgasbepreisung pauschal an alle Bürgerinnen und Bürger wieder auszuzahlen. Damit sollen die Mehrkosten, die die Klimasteuer im Alltag verursacht, ausgeglichen werden.

ÖDP-Position

Die Einführung einer Klimadividende wird von der Mehrheit der ÖDP-Mitglieder befürwortet. Sie hat den Vorteil, aufkommensneutral zu sein. Das heißt, alle staatlichen Mehreinnahmen, die letztlich über höhere Preise von klimaschädlichen Produkten durch Verbraucherinnen und Verbraucher gezahlt werden, fließen an die Bürgerinnen und Bürger zurück. Wer einen klimafreundlichen Lebensstil pflegt, hat so unterm Strich mehr Geld in der Tasche.

Hinterfragt wird, ob es sinnvoll ist, eine solche Pauschale auch an Superreiche auszuzahlen. Außerdem wäre der Klimaschutzeffekt noch größer, wenn die Mehreinnahmen auch in den Klimaschutz investiert werden; zum Beispiel in den Ausbau der Bahninfrastruktur.

Letztlich spricht aber auch ein psychologischer Effekt für die Klimadividende: Regelmäßig taucht ein positiver Betrag auf dem Kontoauszug auf. Das motiviert für die Gesellschaftsaufgabe Klimaschutz.

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