Pressemitteilung
Für einen Frieden durch Diplomatie und weniger Säbelrasseln - Im Einklang mit allen sozialen und demokratischen Friedensinitiativen
Die Ökologisch-Demokratische Partei Sachsen sieht in dem aktuellen SPD-"Manifest zur Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" einen sinnstiftenden Impuls. Das Manifest spricht sich gegen Aufrüstung und für mehr Diplomatie aus. Es ist ein wichtiger Beitrag zur fälligen Debatte über eine zukunftsfähige Friedenspolitik. Alle demokratischen Kräfte werden ermutigt, sich an dieser konstruktiven Diskussion zu beteiligen.
Bild: SutoriMeia/Pixabay CC/PublicDomain
"Frieden ist das einzige, das wirklich alternativlos ist", betont ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch und sieht darin eines der wichtigsten Ziele der Politik. Die ÖDP-Sachsen teilt die Position ihres Bundesvorsitzenden sowie die im SPD-Manifest geäußerte Kritik an einer rein militärischen Konfrontationsstrategie. Sie unterstützt die Forderung nach verstärkten diplomatischen Anstrengungen. Wie die SPD-Politiker um Rolf Mützenich und Ralf Stegner sieht auch die ÖDP-Sachsen in der Diplomatie die wirkliche Kunst der Politik.
Die ÖDP-Sachsen schließt sich daher der im SPD-Positionspapier geäußerten Warnung vor einem "finanziell unbegrenzten Rüstungsrausch" an. Der ÖDP-Bundesvorsitzende Brendle-Behnisch formuliert es deutlich: "Geben wir unser Geld nicht aus, um zu töten und zu zerstören. Investieren wir es für das Leben und den Aufbau des Friedens und des Wohlstands für alle". Die ÖDP-Sachsen sieht in der aktuellen Aufrüstungspolitik eine Fehlentwicklung, die echte Sicherheit nicht gewährleisten kann.
Als einzige relevante Partei, die seit über 40 Jahren keine Parteispenden von Unternehmen und Organisationen annimmt, kann sich die ÖDP "konsequent für Gemeinsinn und Bürgerbeteiligung“ positionieren sowie für Frieden und soziale Gerechtigkeit engagieren. “Wir müssen die Interessen der Bürger und einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft vertreten", äußerte sich der sächsische Landesvorsitzende Jens Gagelmann kürzlich. „Unsere Unabhängigkeit von Profitlobbyisten ermöglicht es der ÖDP-Sachsen eine authentische Friedenspolitik zu vertreten, die nicht von Rüstungsinteressen beeinflusst wird“, ergänzte der sächsische ÖDP-Schatzmeister Jonas Bialon.
Anstelle weiterer Milliarden für Aufrüstung befürwortet die ÖDP-Sachsen ebenso, wie Friedenskreise aus Regierung und Opposition in Berlin, mehr finanzielle Mittel für Investitionen in Armutsbekämpfung, für Klimaschutz und gegen die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen zu investieren. Diese Position entspricht dem ÖDP Grundsatzprogramm, das eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft und die Bewahrung von Frieden und der natürlichen Lebensgrundlagen als zentrale Ziele definiert. „Man sollte mit dem Blick in andere Länder überprüfen, ob die Einsatzfähigkeit der
militärischen Streitkräfte von der Truppenstärke und von einem überdurchschnittlich hohen Etat abhängig ist oder eher von gutem Management sowie zeitgemäßen Organisationsstrukturen“ so der sächsische Landesvorsitzende Jens Gagelmann.
Die ÖDP-Sachsen sieht in der Entspannungspolitik Willy Brandts ein Vorbild für den Umgang mit schwierigen internationalen Partnern, unterstützt die im SPD-Manifest formulierte Vision einer gemeinsamen Sicherheit und befürwortet den Ansatz, miteinander wieder ins Gespräch zu kommen, statt ohne sichere Erfolgsaussichten auf
reine Abschreckung zu setzen.
Kontakt:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
- Die Naturschutzpartei -
Landesverband Sachsen
Landesgeschäftsstelle
Lutherstraße 1, 01662 Meißen
Email : infooedp-sachsen.de
Internet : www.oedp-sachsen.de
Ansprechpartner:
Harald Vauk, Landesgeschäftsführer Sachsen
geschaeftsstelleoedp-sachsen.de
0152 244 87 380