17.05.2013

ÖDP wird gegen Drei-Prozent-Hürde klagen

Claudius Moseler
Bundestag handelt verfassungswidrig  

Mainz/Berlin. Sollten CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP in dieser Wahlperiode noch eine Drei-Prozent-Hürd...

 
15.05.2013

ÖDP will mehr Bürgerbeteiligung gegen Politikverdrossenheit

Frankenberger: Volksentscheide auch auf Bundesebene 

Anlässlich der aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts, wonach 30 Prozent der Bürger jetzt noch nicht...

 
04.05.2013

ÖDP eröffnet Wahlkampf und wählt Spitzenteam

Frankenberger will bayerische Regierungsparteien auf die Oppositionsbank schicken 

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) eröffnet den Bundestagswahlkampf und wählt ein sechs-köpfi...

 
25.04.2013

ÖDP erinnert an Atomkatastrophe von Tschernobyl

Buchner: „Schon einige Gramm hochradioaktiver Müll wirken tödlich“  

„Atomkraft bürdet nachfolgenden Generationen eine schwere Last auf.“ Diese Aussage trifft Prof. Dr....

 
24.04.2013

ÖDP unterstützt Kampagne von Mehr Demokratie e. V. zum bundesweiten Volksentscheid

Frankenberger: „Demokratie lebt vom Rückhalt in der Bevölkerung“ 

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) befürwortet und unterstützt die Kampagne des Vereins Mehr...

 
23.04.2013

ÖDP begrüßt strengen Nichtraucherschutz in NRW

Frankenberger: „Mehr Lebensqualität, mehr Gesundheitsschutz“ 

 

„Die Verschärfung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen schützt die Gesundheit der Bürg...

 
19.04.2013

Für dumm verkauft!

Kommentar von Hermann Striedl zur Europäischen Bürgerinitiative 

Groß war der Jubel aller Claqueure - aber auch von kritischen Organisationen - über die Einführung ...

 
18.04.2013

ÖDP lädt ein: Bundesparteitag am 4./5. Mai 2013 in Coburg

 Sehr geehrte Damen und Herren,

zum 45. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) la...

 
17.04.2013

ÖDP: Von Arnim hat Recht – Aiwanger (Freie Wähler) entlarvt sich!

Fraktionen im bayerischen Landtag haben eine überzogene Finanzausstattung - ÖDP fordert Reform - Klage gegen überzogene und verdeckte Fraktionsfinanzierung auch auf Bundesbene 

Die von Prof. Hans Herbert von Arnim in seinem vorgestern (15.4.13) erscheinenden Buch "Die Selbstbe...

 
17.04.2013

ÖDP klagt gegen Selbstbedienungsmentalität der Politiker

Frankenberger: „Politik macht sich den Staat zur Beute“ 

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wendet sich gegen die Ausbeutung der öffentlichen Kassen ...

 
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